Betriebsausschuss berät über Klärschlammverwertung

Der Betriebsausschuss des Abwasserbetriebes wird unter dem Vorsitz von Herbert Mikoteit (CDU) über die Verwertung des Klärschlamms im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit in Ostwestfalen-Lippe beraten.

Angestrebt wird eine Kooperation aller Städte und Gemeinden in Ostwestfalen-Lippe unter dem Dach einer noch zu gründenden Gesellschaft. Nach der Gemeindeordnung muss der Rat der Gemeinde Steinhagen einer Beteiligung der Gemeinde Steinhagen zustimmen bevor der Bürgermeister die Gesellschaftsverträge unterzeichnen darf. Am 12. September 2019 berät ab 17.30 Uhr der Betriebsausschuss über die umfangreiche Beschlussvorlage von Betriebsleiter Klaus Besser in öffentlicher und - soweit die Verträge der Geheimhaltung bedürfen - in nichtöffentlicher Sitzung. Wenn der Ausschuss dem Rat eine entsprechende Beschlussfassung empfiehlt, wird der Punkt bereits am 18. September 2019 auf der Tagesordnung des Rates stehen.

In der Sitzung wird ein Experte eines zur Rechtsberatung hinzugezogenen Anwaltsbüros für Erläuterungen und die Beantwortung von Fragen zur Verfügung stehen. "Wir haben zwar noch bis 2022 laufende Entsorgungsverträge, trotzdem gilt es bereits jetzt die Weichen für die Zukunft zu stellen, um eine kostengünstige und umweltgerechte Entsorgung auch ab 2023 zu gewährleisten", spricht sich Bürgermeister Klaus Besser für eine ostwestfälische Kooperation aus.

Wenn alle Städte und Gemeinden zustimmen, sollen Anfang Januar in Detmold die notwendigen Verträge unterzeichnet werden. Eine thermische Behandlungsanlage für Klärschlämme wird unter anderem an der MVA Bielefeld geplant. Das Planfeststellungsverfahren wurde bereits eingeleitet.

Die umfangreiche Beschlussvorlage ist auf der Homepage der Gemeinde Steinhagen unter www.steinhagen.de veröffentlicht.

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