Rat tagte am 18. September

Am 18. September 2019 trat der Rat der Gemeinde Steinhagen  zusammen. Die öffentliche Sitzung begann um 17.30 Uhr im Ratssaal des Rathauses unter dem Vorsitz von Bürgermeister Klaus Besser.

Auf der Tagesordnung standen ein Bürgerantrag der Schülerinnen und Schüler des Steinhagener Gymnasiums, Bebauungsplanverfahren und die Jahresabschlüsse des Abwasserbetriebes und der Gemeinde für das Jahr 2018. Der Bürgerantrag wurde an den zuständigen Fachausschuss, den Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur, verwiesen, der am 25.09.2019 tagen wird. Die übrigen Tagesordnungspunkte wurden in den Fachausschüssen vorberaten und es wurden einvernehmliche Beschlussempfehlungen an den Rat ausgesprochen denen sich der Rat anschloss.

Unter Anfragen und Mitteilungen gab der Bürgermeister dem Rat neun Anträge des Ratsmitgliedes Funke bekannt. Die Anträge wurden an die Fachausschüsse zur weiteren Beratung und Entscheidung verwiesen.  Anders als Fraktionen haben Ratsmitglieder kein Recht, Tagesordnungspunkte zu erzwingen. Daher werden die Anträge nicht unter separaten Tagesordnungspunkten sondern unter Anfragen und Mitteilungen als Mitteilung behandelt.

Die Einladung und Vorlagen sind im Bürgerinformationssystem auf der Homepage der Gemeinde Steinhagen unter www.steinhagen.de veröffentlicht.

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