Schul- und Sportetat verabschiedet

In seiner Sitzung am 28. November 2017 hat der Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur mit den Stimmen der Mitglieder der SPD und Grünen den Schul- und Sportetat dem Rat zur Verabschiedung empfohlen.

Damit haben zwei der drei größten Einzeletats im Gesamthaushalt die Zustimmung des Fachausschusses gefunden. Die Ansätze für einen Medienentwicklungsplan für die Schulen in Trägerschaft der Gemeinde und die Digitalisierung der neuen Bibliothek wurden einstimmig erhöht. Über die eingereichten Änderungsanträge der Fraktionen wurde einzeln beraten und abgestimmt.

Den Anträgen der SPD-Fraktion auf Mittel für politische Bildung und Einbau eines Fahrstuhls in der Grundschule Amshausen im Jahr 2020 wurde einstimmig entsprochen. Die CDU-Fraktion konnte sich mit ihrem Antrag auf Erhöhung des Etats für das Gymnasium zur Einführung von G9 hingegen nicht durchsetzen. SPD und Grüne verwiesen darauf, dass der Entwurf zur Änderung des Schulgesetzes noch nicht einmal in den Landtag eingebracht sei und man daher gar nicht wisse, ob und wann das Gymnasium zu G9 zurückkehre. Im Augenblick fehlten noch die gesetzlichen Voraussetzungen. Für die Veranschlagung von Haushaltsmitteln sei es daher noch zu früh. Letztlich stimmte die CDU-Fraktion daher gegen den empfehlenden Haushaltsbeschluss an den Rat.

Neben dem Schul- und Sportetat beriet der Ausschuss auch über den Kulturetat und die Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der Kindertagesstätten.