Infoveranstaltung zur A 33

Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat am 2. Mai auf Bitten der Gemeinde eine zweistündige öffentliche Informationsveranstaltung zum Bau der A 33 in Steinhagen durchgeführt. Rund 200 Bürgerinnen und Bürger waren in die Aula des Schulzentrums gekommen.

Am 9. Dezember 2010 hatte der Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig beschlossen, den Landesbetrieb um eine entsprechende Information zu bitten. Sowohl Sabine Godejohann, Vorsitzende der SPD-Fraktion, als auch Herbert Mikoteit, Vorsitzender der CDU-Fraktion, verwiesen darauf, dass der Landesbetrieb wiederholt eine solche Veranstaltung zugesichert habe. Jetzt sei bereits mit dem Bau begonnen worden und viele Bürgerinnen und Bürger hätten Fragen zum Bauablauf, zu Verkehrsführungen und zum Erhalt von Fußwegeverbindungen sowie zur Schulwegsicherheit. Die Öffentlichkeit zeige großes Interesse und habe einen Anspruch auf ausreichende Informationen.

Bürgermeister Klaus Besser wurde beauftragt, eine Informationsveranstaltung vorzubereiten und den Landesbetrieb einzuladen. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24. März gab er den mit dem Leiter der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe des Landesbetriebes, Andreas Meyer, abgestimmten Termin bekannt: Montag, 2. Mai, ab 18 Uhr in der Aula des Schulzentrums.

Über 200 Bürgerinnen und Bürger und viele Mitglieder des Rates waren zu der öffentlichen Veranstaltung in die Aula des Schulzentrums gekommen. Der Leiter der Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe, Andreas Meyer, und seine Mitarbeiter gaben in einer rund einstündigen PowerPointPräsentation detailierte Informationen zum Bauablauf und stellten sich den Fragen der Anwesenden.

Kritisiert wurde die geplante zeitweise Vollsperrung der Queller Straße und eine Umleitung über die Wolliner Straße, einem privaten Feldweg. Andreas Meyer kündigte diesbezüglich eine Prüfung und weitere Abstimmungsgespräche mit der Gemeinde an. Bürgermeister Klaus Besser ermunterte die Bürgerinnen und Bürger, sich auch weiterhin mit Fragen und Anregungen an den Landesbetrieb oder die Gemeindeverwaltung zu wenden. 

Die Gemeinde Steinhagen kam mit der Veranstaltung einer Verpflichtung aus der Gemeindeordnung nach. Dort heißt es in § 23 wörtlich: "Der Rat unterrichtet die Einwohner über die allgemein bedeutsamen Angelegenheiten der Gemeinde. Bei wichtigen Planungen und Vorhaben der Gemeinde, die unmittelbar raum- und entwicklungsbedeutsam sind oder das wirtschaftliche, soziale oder kulturelle Wohl der Einwohner nachhaltig berühren, sollen die Einwohner möglichst frühzeitig über die Grundlagen sowie Ziele, Zwecke und Auswirkungen unterrichtet werden. Die Unterrichtung ist in der Regel so vorzunehmen, dass Gelegenheit zur Äußerung und zur Erörterung besteht." 

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