Ausschuss für Arbeit und Soziales hat getagt

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales unter dem Vorsitz von Ina Bolte (SPD) hat am 30. November über den Haushalt 2011 beraten. Schließlich wurde der Etatentwurf mit einigen Änderungen dem Rat einstimmig zur Verabschiedung empfohlen.

So sollen die GAB und das Entwicklungshilfekomitee wie bisher mit 30.392 € bzw. 6622 € gefördert werden. Die Sparvorschläge des Bürgermeisters wurden auf Antrag der CDU zurückgewiesen. Auch der Nachbarschaftstreff an der Schumannstraße soll 2011 erhalten bleiben. Die Ansätze für Miet- und Nebenkosten und Personal wurden daher um insgesamt 4.200 € erhöht.

Gestrichen wurden auf Anrag der SPD-Fraktion 1.500 € für freiwillige Rückkehrhilfen für ausländische Flüchtlinge.

Offen blieb die Beibehaltung des Windelgeldes (Antrag der CDU) und die Einführung einer Förderung für den Kauf von Immobilien durch junge Familien (Jung kauft Alt - Antrag der SPD). Hier soll der Haupt- und Finanzausschuss am 9. Dezember abschließend entscheiden. Das gleiche gilt für die Ergänzung des Ehrenamtstages um einen Preis für besonderes ehrenamtliches Engagement in den Bereichen Demographischer Wandel und Integration (Antrag der SPD).

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