Wahlausschuss hat Wahlvorschläge überwiegend zugelassen

Am Donnerstag, 16. Juli 2009, hat der Wahlausschuss der Gemeinde Steinhagen unter dem Vorsitz des Wahlleiters für die Kommunalwahl am 30. August 2009, Reinhard Junker, getagt und die vorliegenden Wahlvorschläge mit einer Ausnahme zugelassen.

Der Wahlausschuss prüfte die bis zum 13. Juli, 18 Uhr, eingegangenen Wahlvorschläge für die Wahlen zum Rat und zum Bürgermeister und traf die Entscheidung über deren Zulassung für die Kommunalwahl. Die Prüfung bezog sich vor allem auf die Einhaltung der gesetzlichen Termine, die Anforderungen nach dem Kommunalwahlgesetz, fehlende Unterschriften und ein ordnungsgemäßes Aufstellungsverfahren.

Da ein von der CDU für die Reserveliste vorgeschlagener Kandidat seine Bereitschaft zur Kandidatur nicht schriftlich erklärt hatte wurde er von der Reserveliste gestrichen. Alle anderen Vorschläge wurden zugelassen.

Nach dem Beschluss des Wahlausschusses können jetzt die Stimmzettel gedruckt und die Briefwahl vorbereitet werden.

Bürgermeister Klaus Besser wurde bereits am 26. Februar in einer öffentlichen Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Steinhagen für die Wiederwahl zum Bürgermeister nominiert. Die Mitgliederversammlung zur Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für den Gemeinderat fand am 16. Mai 2009 statt. "Die Wahlvorschläge wurden bereits rechtzeitig und vollständig beim Wahlleiter eingereicht", so Ortsvereinsvorsitzender Heiko Hartleif. Jetzt sind sie auch offiziell zugelassen.

 

Heiko Hartleif und Klaus Besser

 

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