Rat mit umfangreicher Tagesordnung

Für die 44. Sitzung des Rates in der laufenden Wahlperiode am 24. Juni 2020 zeichnet sich eine außergewöhnlich umfangreiche Tagesordung ab. Bereits Anfang Juni sind zahlreiche Tagesordnungspunkte im Bürgerinformationssystem veröffentlicht, damit sich die Mitglieder des Rates und die Öffentlichkeit auf die Sitzung vorbereiten können.

Wegen der Abstands- und Hygieneregeln tagt der Rat in der Aula des Schulzentrums und nicht im Rathaus. "Die letzte Ratssitzung in dem Saal hat vor der Errichtung des Rathauses Anfang 1985 stattgefunden. Seither hat der Rat immer im Ratssaal getagt. Besondere Situationen erfordern aber besondere Maßnahmen", so Bürgermeister Klaus Besser. Premiere in der Aula wird am 17. Juni der Ausschuss für Schule, Jugend, Sport und Kultur haben. Wegen der großen Teilnehmerzahl an der Sitzung ist auch hier der Ratssaal zu klein, um die zum Schutz vor Infektionen notwendigen Abstände einzuhalten.

Der Rat wird am 24. Juni 2020 zahlreiche Empfehlungen aus den Fachausschüssen zu Bebauungsplanverfahren, zum Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld und zum Erlass von Elternbeiträgen für die Kinderbetreuung beraten und abschließend entscheiden. Außerdem ist die Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen notwendig. "Es kommen aber noch weitere Tagesordnungpunkte hinzu, da vor dem 24. Juni noch Fachausschüsse tagen. Die endgültige Einladung mit allen Punkten für die Ratssitzung wird am 17. Juni im Bürgerinformationssystem veröffentlicht", so der Ratsvorsitzende, Bürgermeister Klaus Besser.

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