Gemeindeentwicklung wurde beraten

Über wichtige Fragen der künftigen Gemeindeentwicklung hat der Bauausschuss in seiner Sitzung am 29. November vier Stunden beraten.

Erstmals hat sich der für Fragen der Gemeindeentwicklung zuständige Fachausschuss mit der vom Rat vor einem Jahr (Dezember 2015) beschlossenen Fortschreibung des Flächennutzungsplans befasst. Er regelt, wo künftig Gewerbe- und Wohnbauflächen dargestellt werden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben im Laufe des Jahres bereits mögliche Suchflächen, die von bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen in Wohnbauflächen umgewandelt werden könnten, vorgeschlagen. "Am 29. November 2016 hat das beauftragte Planungsbüro mögliche Suchflächen vorgestellt. Dabei wurde der Beschluss des Rates vom Mai 2016 zum Industrie- und Gewerbeflächenkonzept berücksichtigt", so Bürgermeister Klaus Besser.

Bevor das formelle Änderungsverfahren mit einer breiten Bürger- und Behördenbeteiligung eingeleitet wird, schlägt die Verwaltung die Abstimmung der Planungen mit der Regionalplanungsbehörde vor. "Das ist unerlässlich, weil der Flächennutzungsplan den Festsetzungen im für ganz Ostwestfalen geltenden Regionalplan entsprechen muss. Sonst ist er nicht genehmigungsfähig", so Besser. Der Ausschuss folgte nach intensiver Diskussion einstimmig diesem Vorschlag.

Zur Beratung standen außerdem die beiden Bebauungspläne zur Ausweisung neuer Wohnbauflächen entlang der Amshausener Straße im Ortsteil Amshausen. Hier schlug die Verwaltung vor, mit zwei Planvarianten in das formelle Planverfahren einzusteigen. Bisher gab es nur eine informelle Rahmenplanung. "Der erste Planungsschritt nach dem Baugesetzbuch ist die sogenannte vorgezogene Bürgerbeteiligung. Hier können dann alle Bürgerinnen und Bürger und Fachbehörden erstmals Anregungen und Bedenken zu den Planungen geltend machen, über die dann im Bauausschuss und Gemeinderat im Jahr 2017 beraten wird", so Bürgermeister Klaus Besser. Mit einer Bebauung der Flächen rechnet Besser frühestens im Jahr 2018. Auch hier sprachen sich die Bauausschussmitglieder einstimmig für die Einleitung des Planverfahrens aus und folgten damit dem Verwaltungsvorschlag.

Schließlich hat sich der Ausschuss erneut mit der Ausweisung von Gewerbeflächen auf dem Gebiet der Hofstelle Detert an der Bahnhofstraße befasst. Nachdem per Bürgerentscheid im September die Ansiedlung der Firma Wahl & Co. abgelehnt wurde, hatten SPD und Grüne jetzt eine Machbarkeitsstudie beantragt, die mehrheitlich beschlossen wurde. Im Gemeindehaushalt wurden dafür 10.000 € bereitgestellt. Die CDU hält eine derartige Studie für überflüssig. Bereits im Mai hatte der Rat einstimmig entschieden, dass die Flächen Teil des Industrie- und Gewerbeflächenkonzeptes der Gemeinde sind, das derzeit auf Kreisebene mit allen 13 Städten und Gemeinden abgestimmt wird.

Den Abschluss der insgesamt vierstündigen Beratungen bildete die Diskussion über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2017, dem schließlich gegen die Stimme des FDP-Vertreters bei Enthaltung der CDU mit 9 Stimmen von SPD und Grünen mehrheitlich entsprochen wurde.

Die Sitzungsleitung oblag der stellv. Ausschussvorsitzenden Hildegard Fuest (SPD), da der Bauausschussvorsitzende Herbert Mikoteit (CDU) an diesem Abend beim Literarischen Adventskalender als Stadtführer vorgelesen hat.

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.