Über die aktuelle Unterbringungssituation der Flüchtlinge in Steinhagen diskutierte der Ausschuss für Generationen, Arbeit, Soziales und Integration unter dem Vorsitz von Ina Bolte (SPD) am 25. Januar 2016.

Wie aus dem dem Ausschuss vorliegenden Bericht der Verwaltung hervorgeht, wurden Steinhagen 2015 insgesamt 359 Personen zugewiesen (211 Männer, 57 Frauen und 91 Kinder). Die meisten Menschen mussten im Oktober und November untergebracht und versorgt werden. In den beiden Monaten wurden jeweils rd. 80 Flüchtlinge von der dafür zuständigen Bezirksregierung Arnsberg der Gemeinde Steinhagen zugewiesen.

Die meisten Flüchtlinge kommen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan. Mit Stand vom 14. Januar 2016 lebten 409 Flüchtlinge in Steinhagen (249 Männer, 63 Frauen, 97 Kinder). Die meisten (208 Personen) wohnen dezentral in 33 von der Gemeinde angemieteten Häusern und Wohnungen oder haben selbst Wohnraum angemietet (21 Personen). In den drei Notunterkünften am Bauhof, in der Mehrzweckhalle und im Feuerwehrgerätehaus Brockhagen leben derzeit 55 Personen.

Der Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger, hat unterdessen angekündigt, 2016 die Flüchtlinge entsprechend der gesetzlichen Vorgaben auf die Kommunen gerechter verteilen zu wollen. Bisher gab es durch die Bezirksregierung Arnsberg Sonderregelungen für einzelne Städte, was 2015 dazu geführt hat, das insbesondere Städte im Rheinland und Ruhrgebiet, wie z. B. Köln oder Duisburg, ihre Aufnahmeverpflichtungen nur teilweise erfüllt haben. "Da die Landesmittel 2016 nach den Aufnahmequoten pauschal gezahlt werden, würden diese Städte Geld für Flüchtlinge erhalten, die anderen Kommunen zugewiesen sind. Insofern ist es dringend notwendig, die gesetzlichen Quoten auch einzuhalten", so Bürgermeister Klaus Besser.

Die Gemeinde Steinhagen ist ihrer Aufnahmeverpflichtung 2015 nachgekommen. Im November lag die Quote nach den Angaben des Landes bei 106,35 %.